(Aus den Verteidigungen von Führer Apo über Selbstverteidigung)

Im allgemeinen, kollektiven Sinn können Gesellschaften ohne gesellschaftliche Moral und Politik, die als Existenzfaktoren zur Führung der gemeinsamen Angelegenheiten der Gesellschaft Gewebe gewinnen, ihre eigene Existenz nicht aufrechterhalten.

Der normale Zustand der Gesellschaft, ihre Existenz, kann nicht ohne Moral und Politik sein. Wenn das eigene moralische und politische Gewebe einer Gesellschaft nicht entwickelt oder verkrüppelt, abgelenkt und gelähmt ist, kann man sagen, dass diese Gesellschaft die Besetzung und den Kolonialismus verschiedener Monopole als Kapital, Macht und Staat erlebt. Doch auf diese Weise Existenz fortzusetzen, ist Selbstverrat und Entfremdung gegenüber der eigenen Existenz; es ist, unter der Herrschaft der Monopole als Herde, Sache und Eigentum zu existieren. In diesem Zustand hat die Gesellschaft ihre eigene Natur verloren, die Fähigkeiten der natürlichen Gesellschaft entweder verloren oder verkümmern lassen. Sie ist kolonisiert worden, schlimmer noch, sie hat sich mit allem, was sie hat, als Gegenstand des Eigentums dem Verfall und dem Nichts überlassen. In Geschichte und Gegenwart wurden zahlreiche Gesellschaften beobachtet, die dieser Definition entsprechen. Die Verfaulten und Vernichteten sind um ein Vielfaches zahlreicher als die, die noch aufrecht stehen.

Wenn die Gesellschaft in die Lage gerät, ihre für die eigene Fortsetzung notwendigen moralischen und politischen Institutionen nicht bilden, betreiben und funktionsfähig machen zu können, bedeutet dies, dass sie in die Zange von Unterdrückung und Ausbeutung genommen worden ist. Dieser Zustand ist der ‘Kriegszustand’. Geschichte kann auch als ‘Kriegszustand’ der Zivilisationen gegen die Gesellschaft definiert werden. Wenn Moral und Politik nicht funktionieren, bleibt der Gesellschaft nur eine Aufgabe: Selbstverteidigung. Der Kriegszustand ist der Zustand der Abwesenheit von Frieden. Daher kann Frieden nur auf der Grundlage der Selbstverteidigung Bedeutung gewinnen. Ein Frieden ohne Selbstverteidigung kann Ausdruck von Kapitulation und Sklaverei sein. Der wehrlose Frieden, den der Liberalismus heute den Völkern und Gesellschaften aufzwingt, besonders das Spiel, das demokratische Stabilität und Ausgleich genannt wird, bedeutet nichts anderes als die Verschleierung der bürgerlichen Klassenherrschaft, die von einer bis an die Zähne bewaffneten Macht auf einer Seite geführt wird, also die verdeckte Fortführung des Kriegszustands. Frieden auf diese Weise zu definieren, erscheint uns als größte Anstrengung der ideologischen Kapitalhegemonie. In der Geschichte drückt sie sich dagegen in anderer Form unter dem Namen ‘geheiligte Begriffe’ aus. Religionen sind mit solchen Begriffen beladen. Besonders zivilisierte Religionen sind so.

Die Verwirklichung des Friedens kann ihre wahre Bedeutung nur erlangen, wenn die Selbstverteidigung der Gesellschaften und damit der Charakter der moralischen und politischen Gesellschaft geschützt und gesichert wird. Insbesondere die Friedensdefinition, die auch Michel Foucaults große Mühe erforderte, kann nur auf diese Weise einen akzeptablen gesellschaftlichen Ausdruck gewinnen. Bedeutungszuschreibungen außerhalb dessen bringen im Namen aller Gemeinschaften und Völker keinen Ausdruck hervor außer einer Falle und der Fortsetzung des Kriegszustands in verdeckten Formen. Das Wort Frieden ist unter den Bedingungen der kapitalistischen Moderne ein mit Fallen beladenes Wort. Seine Verwendung ohne richtige Definition ist sehr gefährlich. Wenn wir es noch einmal definieren: Frieden ist weder die vollständige Beseitigung des Kriegszustands noch der Zustand von Stabilität und Nichtkrieg unter der Überlegenheit einer Seite. Im Frieden gibt es Seiten. Es besteht keine eindeutige Überlegenheit einer Seite, und es darf auch keine bestehen. Drittens werden die Waffen auf der Grundlage der Zustimmung zum eigenen moralischen und politischen institutionellen Funktionieren der Gesellschaft zum Schweigen gebracht. Diese drei Bedingungen sind die Grundlage des prinzipiellen Friedens. Ein wirklicher Frieden drückt keine Bedeutung aus, solange er sich nicht auf diese prinzipiellen Bedingungen stützt.

Wenn wir diese drei Bedingungen etwas öffnen, ist erstens nicht die vollständige Entwaffnung der Parteien vorgesehen. Welche Behauptungen sie auch haben, sie verpflichten sich nur, einander nicht mit Waffen anzugreifen. Es wird keine bewaffnete Überlegenheit angestrebt. Sie akzeptieren, die Rechte und Möglichkeiten zu respektieren, sich selbst in Sicherheit zu halten. Zweitens besteht keine endgültige Überlegenheit einer Seite. Vielleicht kann es eine Stabilität oder Ruhe geben, die unter der Überlegenheit der Waffen gesichert wird, doch dieser Zustand kann nicht Frieden genannt werden. Frieden kann auf die Tagesordnung kommen, wenn die Seiten, welche Seite auch recht oder unrecht haben mag, gegenseitig akzeptieren, den Krieg ohne Sicherung von Überlegenheit zu stoppen. Drittens akzeptieren die Seiten bei der Lösung der Probleme, das moralische, das heißt gewissenhafte, und politische institutionelle Funktionieren der Gesellschaften zu respektieren, wiederum unabhängig davon, welche Positionen sie haben, zwei Seiten, Gesellschaft oder Macht. Die Bedingung, die ‘politische Lösung’ genannt wird, wird in diesem Rahmen definiert. Ein Waffenstillstand, der keine politische und moralische Lösung enthält, kann nicht als Frieden interpretiert werden.

Unter diesen prinzipiellen Friedensbedingungen tritt die demokratische Politik mit unverzichtbarer Bedeutung auf die Tagesordnung. Wenn die moralischen und politischen Institutionen der Gesellschaft funktionieren, ist der Prozess, der natürlich entsteht, der Prozess der demokratischen Politik. Die Kreise, die auf Frieden hoffen, müssen wissen, dass dies nur Erfolg haben kann, wenn die Politik ihre Rolle auf moralischer Grundlage spielt. Im Frieden muss mindestens eine Seite in der Position demokratischer Politik sein. Andernfalls geht das, was getan wird, nicht über ein ‘Friedensspiel’ im Namen der Monopole hinaus. Demokratische Politik spielt in dieser Situation eine lebenswichtige Rolle. Ein sinnvoller Friedensprozess mit den gegenüberstehenden Macht- oder Staatskräften kann nur im Dialog durch die Kräfte demokratischer Politik erlebt werden. Der Rest ist die Fortsetzung des Kriegertums, also der Monopole, durch gegenseitige zeitweilige Aussetzung. Es gibt Kriegsmüdigkeit sowie logistische und wirtschaftliche Schwierigkeiten. Wenn diese beseitigt werden, wird der Krieg fortgesetzt, bis die Überlegenheit einer Seite vollständig gesichert ist. Diese Formen nennt man nicht Friedensprozess; man kann sie Waffenstillstände für heftigere Kriege nennen. Damit ein Waffenstillstand friedlich sein kann, hat es prinzipielle Bedeutung, dass er zum Frieden führt und an die drei von uns genannten Bedingungen gebunden ist.

Wie es im Krieg manchmal zu sehen ist, kann es auch Situationen geben, in denen die selbstverteidigende, also die im Recht befindliche Seite endgültige Überlegenheit gewinnt. Auch in dieser Situation ändern sich die drei Bedingungen für den Frieden nicht. Wie im realen Sozialismus und in vielen berechtigten nationalen Befreiungskriegen zu sehen war, kann es kein Frieden sein, sofort zur eigenen Macht und zum eigenen Staat zu laufen und unter dieser Macht und diesem Staat Stabilität zu sichern. Diesmal geht es darum, die fremde Macht durch eine monopolistische lokale Macht, den sogenannten Staatskapitalismus oder die nationale Bourgeoisie, zu ersetzen. Auch wenn man sie sozialistische Macht nennt, ändert sich die soziologische Realität nicht. Frieden ist prinzipiell kein Phänomen, das durch die Überlegenheit von Macht und Staat gesichert wird. Macht und Staat, unter welchem Namen auch immer, bürgerlich, sozialistisch, national, nicht national, es macht keinen Unterschied; solange sie ihre Überlegenheit nicht mit demokratischen Kräften teilen, tritt Frieden nicht auf die Tagesordnung. Frieden ist in letzter Analyse die bedingte Versöhnung von Demokratie und Staat. Die Geschichten dieser Versöhnung haben im Laufe der Geschichte großen Raum und große Zeit eingenommen. Sie wurden in vielen Zeiten und Räumen erprobt. Es gibt die prinzipielle und langfristige. Es gibt auch die, die zerbrochen wurde, bevor ihre Tinte trocken war. Gesellschaften leben nicht nur aus der Errichtung von Macht- und Staatskräften. Wie sehr ihre Räume auch verengt werden, solange sie nicht völlig vernichtet werden, wissen sie, unter ihrer eigenen moralischen und politischen Identität weiterzuleben. Vielleicht ist gerade dies die Realität, die in der Geschichte nicht geschrieben wurde, aber der eigentliche Zustand des Lebens ist.

Die Gesellschaft nicht bloß als aus Staats- und Machtgeschichten bestehend zu sehen, sondern sie im Gegenteil als bestimmende Natur anzunehmen, kann zur Bildung einer realistischeren Sozialwissenschaft beitragen. Wie groß und reich Macht, Staaten und Kapitalmonopole auch sein mögen, Pharao und Qarun, oder wie monströs sie auch werden mögen wie die heutigen, die die Gesellschaft zu verschlingen vermögen, der neue Leviathan, sie können die Gesellschaft niemals beseitigen. Denn in letzter Analyse ist es die Gesellschaft, die sie bestimmt. Die Bestimmten können niemals den Platz der Bestimmenden einnehmen. Selbst die glänzendste mediale Propagandamacht der Herrschaft, wie heute, reicht nicht aus, diese Wahrheit zu verdecken. Sie sind die elendesten und bemitleidenswertesten Kräfte, die sich in die Gestalt von Riesen gehüllt haben. Demgegenüber wird die menschliche Gesellschaft seit ihrer Entstehung nicht davon ausgeschlossen bleiben, als wunderbarste Schöpfung der Natur Bedeutung zu finden.